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Neues aus der Ratssitzung vom 31.8.2021

13. Sep 2021
Von: Ute Klenk-Kaufmann

In der 17. Ratssitzung am 31.8.2021 wurden drei Sachspenden jeweils im Wert von 1090,40 € zur Förderung der Heimat und Brauchtumspflege vom Rat angenommen. Es handelt sich hierbei um rote Stahlbänke, die im Effenkranz installiert werden. Die Zuwendungsgeber sind der Verschönerungsverein Eppelsheim e.V., die FWG Eppelsheim e.V. und der Mutterkindkreis. Die Vorsitzende bedankt sich bei den großzügigen Spendern.

Danach beschließt der Rat die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen nach dem Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses, gefasst in der Bauauschuss- Sitzung vom 23.6.2021. Die Satzung wird zum 1.01.2022 in Kraft treten.

Der nächste Tagesordnungspunkt befasst sich mit Breitbandausbau. Die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser, dazu gehört auch Inexio, hat der Verbandsgemeinde Alzey-Land das Angebot unterbreitet, die Glasfaserinfrastruktur für die Haushalte der 24 Ortsgemeinden ohne Kostenbeteiligung der öffentlichen Hand auszubauen. Hierzu ist ein Kooperationsvertrag mit der Gemeinde abzuschließen. Die tatsächliche Umsetzung der Maßnahmen ist abhängig vom Erreichen einer Abschlussquote von circa 40 % der Haushalte. Deshalb wird die deutsche Glasfaser drei Monate eine Vermarktungsphase ansetzen, wobei hier die noch nicht angeschlossenen Haushalte informiert werden Der Gemeinderat hat einem Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser zugestimmt. Es besteht nun die Möglichkeit für alle Haushalte einen kostenfreien Breitbandanschluss zu bekommen.

Die Vorsitzende informiert über den Sachstand Radwegeverbindung Eppelsheim - Flomborn. Es fand bereits ein Ortstermin der beiden Ortsbürgermeisterinnen mit Bürgermeister Unger und dem Bauamt der Verbandsgemeinden statt. Es gibt nun zwei Vorschläge:  einen Radweg vom Bahnhof entlang der K27 bis nach Flomborn oder einen Radweg auf der Seite des bereits vorhandenen Fußwegs bis zum Mühlweg. Hier soll der Radweg über den Mühlweg weitergeführt werden. Bei beiden Varianten gibt es einen 2/3 Zuschuss der Verbandsgemeinde. Der Flomborner Rat wird dazu auch tagen.

Die Vorsitzende informiert über zwei Eilentscheidungen, die sie im Benehmen mit den Beigeordneten nach § 48 der Gemeindeordnung getroffen hat. Es handelt sich um zwei Bauvoranfragen. Es folgen zwei weitere Bauanträge. Dem Bauantrag 194/3021 Wohnhausanbau wird zugestimmt. Ebenfalls stimmt der Rat dem Bauantrag 108/2021 Barrierefreier Zugang zum Rathaus und Erweiterung des Dinotherium-Museums zu. Hier wollte die Fraktion ProEpp, dass die beantragten Gelder den Flutopfer in Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt werden. Der Bauantrag ist Bestandteil des Leader-Antrags, dessen Bewilligung noch aussteht. Auch sind diese Gelder zweckgebunden. Die Vorsitzende nimmt den Vorschlag, Spendengelder aus dem laufenden Haushalt für die Flutopfer zu generieren auf und wird dies mit der Verwaltung prüfen.

Unter Mitteilungen berichtet die Vorsitzende, dass der KiTa am Effenkranz die Betriebserlaubnis für 50 Plätze genehmigt wurde. Vorgelegt wurden vom Träger die Testate Gesundheitsamt, Lebensmittelüberwachung und Unfallkasse. Bis Ende 2021 müssen die Konzeption und die Testate Bauaufsicht und Brandschutz vorliegen.

Eine Vollzeitkraft wurde zum 1.09.21 befristet für ein Jahr für die Elternzeit einer Erzieherin eingestellt. Nun bedarf es noch einer weiteren befristeten Teilzeitkraft. Die Ausschreibung ist erfolgt.

Die Vorsitzende informiert, dass eine Person, welche in den Wertstoffhof einstieg und Schrott entwendete, gestellt und von der Ortsgemeinde und dem Abfallwirtschaftsbetrieb angezeigt wurde.

Weiter informiert sie, dass nach der letzten Sitzung im Juli die Rinnsteine in der Gau-Heppenheimer-Straße befestigt wurden und der Abgang Stockgarten in den Effenkranz gepflastert wurde. Beides erledigte die Firma Waldmann.

Am 7.07.21 fand im Bürgersaal ein erstes Anliegergespräch zum Baugebiet `Nördlich der Hangen-Weisheimer-Straße ` statt. Die Ergebnisse werden in der nächsten Sitzung vorgestellt. Auch verteilt die Vorsitzende die Übersicht über den Geltungsbereich des Baugebiets und bitte die Ratsmitglieder zu überprüfen, inwieweit sie nach § 22 der Gemeindeordnung befangen sind.

Die Erste Beigeordnete Zimmer erläutert, dass sich eine Studiengruppe der Fachrichtung Medien-und Kommunikationsmanagement der privaten Universität SRH Heidelberg Betrachtung in einer Projektarbeit mit der touristischen Leistungskraft von Eppelsheim befasst. Die Projektarbeit im Bereich Kommunikationsberatung über Eppelsheim wird von ihr mitbetreut und soll im November der Ortsgemeinde zur Verfügung gestellt werden.

Am Samstag, den 2.10.2021um 10 Uhr wird die Auftaktveranstaltung zur Überarbeitung der Erhaltungs-und Gestaltungssatzung in der Sporthalle stattfinden.

Die nächste Ratssitzung ist für Dienstag, den 5.10.2021, 19 Uhr im Bürgersaal geplant.