Aus der Ratssitzung vom 23.05.23

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung mit einer Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen Mitarbeiter der Ortsgemeinde Holger Schwab.
Danach geht es zum ersten Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde, bei dem ein Bürger anmahnt, dass aufgrund des schlechten Wegezustands an der Einfahrt zum Jüd. Friedhof ständig über seinen gepachteten Acker gefahren wird.
Unter Top 2 wird der Ablauf der Bauleitplanung für den Neubau der Kindertagesstätte detailliert zur Kenntnis gegeben. Das Grundstück am Böllenbach ist jetzt im Besitz der Ortsgemeinde.
Unter Top 3 stellt die Vorsitzende die Initiative“lebenswerte Städte und Gemeinden“ vor. Nachdem der Antrag auf 30 km/h innerorts erneut abgelehnt wurde, schlägt sie vor ein weiteres Signal zu setzen und der bundesweiten Initiative beizutreten. Die Mitgliedschaft ist kostenlos; es sind bereits mehr wie 700 Kommunen Mitglieder. Sie fordern den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen  für Tempo 30 zu schaffen, damit die Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts selbst anordnen können.
Der Rat stimmt den Beitritt zu.
Unter Top 4 beschließt der Gemeinderat, eine Eppelsheimer Bürgerin auf die Vorschlagsliste für den Schöffendienst für die Geschäftsjahre 2024/ 2028 vorzuschlagen.
Es folgen drei Bauanträge, denen alle zugestimmt wurden.
Unter Top 8 wird der Ausschreibung und Vergabe von Baumpflege- Maßnahmen im Rahmen des Baumkatasters zugestimmt und nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens, die Verbandsgemeinde Alzey-Land ermächtigt, im Namen und auf Rechnung der Ortsgemeinde an den wirtschaftlichste Bieter zu vergeben.
Die Maßnahmen sind aufgrund der Verkehrssicherungspflicht der Ortsgemeinden notwendig.
Neu wurde der Tagesordnungspunkt 9 aufgenommen. Dabei geht es um einen Gestattungsvertrag zwischen der Ortsgemeinde und Herrn Thomas Hambach aus Alzey wegen der Nutzung als Weideland der Grundstücke der Streuobstwiesen am Böllenbach. Die Beweidung erfolgt seit zwei Jahren mit einer Herde von Dexter-Rindern.
Im Sinne des Naturschutzes wird eine Beweidung mit Rindern einer maschinellen Bearbeitung vorgezogen und fördert damit die Bodenstruktur und die Biodiversität der Streuobstwiesen.  Dem Gestattungsvertrag wird zugestimmt.

Unter Mitteilungen und Anfragen gibt die Vorsitzende die Haushaltsgenehmigung 2023, welche bereits im Nachrichtenblatt am 19. Mai veröffentlicht wurde, bekannt.

• Der Ausbau der Deutschen Glasfaser findet zur Zeit in der Gemeinde statt. Meistens können anhand von sogenannten Kopflöschern in den Gehwegen die Kabel durchschossen werden und das Öffnen des kompletten Gehwegs vermieden werden. Nach dem Ausbau werden die Hausanschlüsse erstellt. Dazu meldet sich die Deutsche Glasfaser bei den Hausbesitzern vorher an.

Folgende Termine werden bekannt gegeben:

• Einladung zum Jubiläum „ 10 Jahre Scheunencafé“ am Sonntag, den 11.06.2023 ab 14 Uhr
• Richtfest der Palliativen Einrichtungen am Mittwoch, den 21.06.2023,17 Uhr
• Auftaktveranstaltung zum Zukunftscheck - Dorf am Do 6.07.2023,19 Uhr am Rathausplatz/Scheunencafé

Die nächste Ratssitzung ist für 20.06.2023,19 Uhr in Planung.